Allgemeine Nutzungsbedingungen

 

 

I. DEFINITIONEN, GELTUNG, ÄNDERUNG

 

1.  Der Zeitgenössischer Tanz Berlin e.V. (nachfolgend „ZTB“), Uferstraße 23, 13357 Berlin stellt unter der Adresse http://www.tanz-berlin.de ein Kommunikationsnetzwerk (nachfolgend „Plattform“) für die Allgemeinheit zur Verfügung.
2.  Für jede*n registrierte*n Nutzer*in (nachfolgend „Kontoinhaber*in“) der Plattform gelten die folgenden Nutzungsbedingungen. Diese können jederzeit in der aktuellen Fassung als PDF abgerufen werden. Es gelten grundsätzlich die Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Registrierung gültigen Fassung. Diese Nutzungsbedingungen muss der*die Nutzer*in im Rahmen der Registrierung akzeptieren und kann sie hierbei einsehen. Sie können über die „Speichern“-Funktion des Webbrowsers gespeichert und über die „Drucken“-Funktion des Webbrowsers ausgedruckt werden. Abgesehen von den Nutzungsbedingungen wird kein Vertragstext gespeichert. Zudem werden sie dem*der Nutzer*in im Rahmen des Registrierungsprozesses an die von ihm*ihr angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
3. Der ZTB kann diese Bedingungen nachträglich ändern, wenn und soweit dadurch nicht der Hauptleistungscharakter des Vertrages mehr als nur unerheblich geändert wird. Der*die Kontoinhaber*in stimmt zu, dass der ZTB berechtigt ist, Änderungen der Bedingungen nur an die vom*von der Kontoinhaber*in mitgeteilte E-Mail-Adresse zu übermitteln. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der*die Kontoinhaber*in nicht innerhalb von 4 Wochen nach Bekanntgabe in Textform widerspricht. Der ZTB ist berechtigt, den*die Kontoinhaber*in im Fall des Widerspruchs von der Nutzung der Plattform auszuschließen.

 

II. LEISTUNGSBESCHREIBUNG DER PLATTFORM

 

1. Die Plattform bietet den Kontoinhaber*innen die Möglichkeit, Inhalte in Form von Fotos und Dokumenten hochzuladen, Texte zu erstellen und Verknüpfungen zu anderen Inhalten der Seite herzustellen (alles nachfolgend auch „Inhalte“ genannt), um der Öffentlichkeit einen Einblick in die Vielfältigkeit der Tanzszene in Berlin zu geben und um der eigenen künstlerischen Arbeit Sichtbarkeit zu verschaffen. Dazu nutzt die Plattform einen Datenhub, in dem diese Inhalte eingestellt werden und dann auf der Plattform sichtbar gemacht werden können.
2. Die Funktionen im Datenhub werden an den jeweiligen Stellen erklärt sowie bei den FAQs im Rahmen der Profilerstellung. Der*die Nutzer*in kann alle Funktionen im Datenhub benutzen, die für den*die Kontoinhaber*in bereitgestellt werden. Zusätzlich stehen Funktionen nur für die Redaktion zur Verfügung.
3. Der ZTB behält es sich ausdrücklich vor, die Angebote und Inhalte der Plattformen jederzeit zu ändern.

 

III. REGISTRIERUNG, KOSTEN, KÜNDIGUNG

 

1. Die Registrierung auf der Plattform ist für den*die Nutzer*in kostenlos. Der*die Nutzer*in sichert mit der Registrierung zu, dass er*sie mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat.
2. Nach Eingabe der erforderlichen Daten und Bestätigung erhält der*die Nutzer*in eine Bestätigungsmail mit einem Aktivierungslink. Nach Bestätigung seiner*ihrer Anmeldung durch Aufrufen dieses Links wird dem*der Nutzer*in das Benutzer*innenkonto freigeschaltet. Dem*der Kontoinhaber*in stehen fortan die Funktionalitäten für Kontoinhaber*innen der Plattform zur Verfügung.
3. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung, der ZTB behält es sich vor, im Einzelfall eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
4. Sämtliche Funktionalitäten der Plattform sind kostenlos.
5. Jede*r Kontoinhaber*in ist zu jedem Zeitpunkt berechtigt, seine*ihre Teilnahme ohne Angabe von Gründen zu beenden, indem er*sie eine entsprechende E-Mail an community@tanzbuero-berlin.de schickt.
6. Beide Parteien haben das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für den ZTB insbesondere vor, wenn der*die Kontoinhaber*in gegen die Vorgaben aus dieser Vereinbarung, insbesondere aus Ziffer 4., nicht nur unerheblich oder wiederholt verstößt. Der ZTB ist bei Vorliegen der Voraussetzungen einer außerordentlichen Kündigung alternativ berechtigt, den Kontozugriff des Kontoinhabers*in temporär zu sperren oder den Zugriff auf Inhalte temporär zu beschränken, insbesondere eine weitere missbräuchliche oder vertragswidrige Verwendung zu verhindern.

 

IV. PFLICHTEN DER KONTOINHABER*INNEN

 

1. Der*die Kontoinhaber*in ist für sein*ihr Verhalten auf der Plattform sowie für alle von ihm*ihr eingestellten Inhalte uneingeschränkt verantwortlich. Vor dem Einstellen von Inhalten hat sich der*die Kontoinhaber*in zu vergewissern, dass sein*ihr Verhalten oder die bereitgestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten, die Rechte Dritter (z.B. Marken-, Namens-, Urheber- und Datenschutzrecht, jugendschutzrechtliche Bestimmungen) oder die Lizenzvereinbarung mit dem ZTB verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der*die Kontoinhaber*in, vor dem Einstellen von Inhalten die erforderlichen Einwilligungen der Beteiligten, beispielsweise des*der Fotografen*in oder der abgebildeten oder genannten Personen einzuholen.
2. Der*die Kontoinhaber*in sichert zu, dass er*sie seine*ihre Zugangsdaten keiner anderen Person zur Verfügung stellt.
3. Der*die Kontoinhaber*in verpflichtet sich, auf der Plattform weder

• jugendgefährdendes oder -beeinträchtigendes Material, insbesondere Gewalt verherrlichende, pornografische oder sonst sittenwidrige Inhalte,
• Inhalte, die Hass, Gewalt, rassistische oder jedwede andere Form der Diskriminierung fördern oder verherrlichen,
• unwahre Tatsachenbehauptungen oder Beleidigungen,
• vulgäre oder obszöne Ausdrücke einzustellen, noch darauf zu verlinken. Weiterhin verpflichtet sich der*die Kontoinhaber*in weder mit anderen Kontoinhabern*innen herabwürdigend, aggressiv oder provokant umzugehen noch gegen geltende Gesetze zu verstoßen oder dazu aufzufordern.

4. Der*die Kontoinhaber*in verpflichtet sich, sofern er*sie Inhalte auf der Plattform findet, die seiner*ihrer Ansicht nach gegen bestehende Gesetze oder die Nutzungsbedingungen verstoßen, den ZTB darauf hinzuweisen.
5. Der*die Kontoinhaber*in verpflichtet sich, alles zu unterlassen, was zu einer übermäßigen Belastung der Plattform führt oder die Integrität, Stabilität oder Verfügbarkeit der IT-Systeme der Plattform gefährden könnte.
6. Die Nutzung der Plattform durch den*die Kontoinhaber*in darf nur im Einklang mit den Regelungen in der Lizenzvereinbarung erfolgen. Ein Anspruch des*der Kontoinhaber*in darauf, dass bereitgestellte Inhalte veröffentlicht werden, besteht nicht. Der ZTB kann ohne Angabe von Gründen die Veröffentlichung einzelner Inhalte ablehnen oder wieder zurücknehmen.

 

V. FREISTELLUNG BEI VERSTÖßEN DURCH KONTOINHABER*INNEN

 

1. Der*die Kontoinhaber*in stellt den ZTB von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Kontoinhaber*innen oder sonstige Dritte gegen ZTB wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von dem*der Kontoinhaber*in auf der Plattform eingestellten Inhalte oder der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Plattform durch den*die Kontoinhaber*in geltend machen.
2. Der*die Kontoinhaber*in übernimmt alle dem ZTB aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des ZTB bleiben unberührt.
3. Die vorstehenden Pflichten des*der Kontoinhaber*in gelten nicht, soweit der*die Kontoinhaber*in die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

 

VI. EINRÄUMUNG VON NUTZUNGSRECHTEN DURCH DEN*DIE KONTOINHABER*IN AN DEN ZTB

 

Mit dem Einstellen von Inhalten in die Internetplattform räumt der*die Nutzer*in dem ZTB ein einfaches, unentgeltliches, übertragbares räumlich und zeitlich unbeschränktes, Nutzungsrecht an den Inhalten ein, diese Inhalte dauerhaft auf der Internetplattform der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Der*die Nutzerin hat über das Funktionsmenü der Internetplattform die Möglichkeit, die Inhalte nur sich selbst zugänglich zu machen. Eine solche Einstellung wird vom ZTB beachtet. Diese Nutzungsrechte gelten für eingestellte Inhalte auch über die Laufzeit des Vertrages hinaus, wenn und soweit der*die Nutzer*in die Inhalte nicht selbständig entfernt hat.

 

VII. VERFÜGBARKEIT, IDENTITÄT VON KONTOINHABER*INNEN

 

1. Der ZTB bemüht sich, den Betrieb der Plattform mit hoher Verfügbarkeit sicherzustellen. Es soll eine Verfügbarkeit von 95 % erreicht werden. Die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Plattform wird nicht garantiert. Eine Haftung des ZTB für Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle ist ausgeschlossen.
2. Der ZTB haftet nicht für die Qualität, Vollständigkeit, Korrektheit oder Verfügbarkeit der von Kontoinhaber*innen eingegebenen Daten.
3. Der ZTB kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob Kontoinhaber*innen tatsächlich diejenige Person darstellen, die sie zu sein vorgeben. Der ZTB bietet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität der Kontoinhaber*innen. Jede*r Kontoinhaber*in hat sich daher gegebenenfalls selbst von der Identität der anderen Nutzer*innen zu überzeugen.

 

VIII. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

 

Die Plattform steht den Kontoinhaber*innen grundsätzlich kostenfrei zur Verfügung (siehe 3.). Sofern der ZTB keine Garantie übernommen hat, ist die Haftung für alle Haftungsfälle und Schadensersatzansprüche beschränkt auf Fälle des vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens des ZTB oder seiner gesetzlichen Vertreter*innen, Fälle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Haftungsfälle nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Fälle der Arglist. In diesen Fällen bleibt es bei der gesetzlichen Regelung.

 

IX. DATENSCHUTZ

 

Der ZTB verarbeitet die zur Bereitstellung der Plattform notwendigen Daten der Kontoinhaber*innen unter Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

 

X. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

 

1. Für alle Rechtsbeziehungen mit dem ZTB ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der*die Nutzer*in seinen*ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des ZTB, wenn der*die Nutzer*in Kaufmann ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der*die Nutzer*in keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen*ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
3. Der ZTB nimmt nicht an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.